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Urheberrecht
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Quellverweis: eRecht24

 

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AGB

1. Geltungsbereich:
Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich, abweichende Bedingungen haben keine Gültigkeit, sofern Sie nicht schriftlich vereinbart wurden.

2. Preise:
Unsere Preise verstehen sich netto. Wir liefern ab Werk, zuzüglich Versand- und Verpackungskosten, gemäß der am Tage der Lieferung gültigen Preisliste zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer.

3. Kleinbestellungen:
Aufträge mit geringen Bestellwerten wickeln wir schnell und zuverlässig ab, ohne Mehrkosten zu berechnen.

4. Lieferung:
Wir liefern nur für den gewerblichen Bedarf. Mit der Auftragserteilung bestätigen Sie die gewerbliche Verwendung der Ware. Die Lieferung erfolgt auf Ihre Gefahr und Ihre Rechnung. Wenn es für eine zügige Abwicklung vorteilhaft und wirtschaftlich sinnvoll erscheint, nehmen wir Teillieferungen vor. Dies insbesondere, wenn die Lieferzeiten verschiedener Produkte stark voneinander abweichen, damit Sie so schnell wie möglich Ihre Ware erhalten.

5. Zahlung:
Die Zahlung hat innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen; bei Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto, wenn der Rechnungsbetrag 50,- € übersteigt. Bei Teillieferungen können wir eine anteilsmäßige Zahlung gemäß vorangegangener Regelung verlangen. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweils gültigen Refinanzierungssatz der europäischen Zentralbank zu fordern. Wir berechnen ab der 2. Mahnung 10,- € Mahngebühren je Mahnung. Bei Nachweis eines höheren Verzugsschadens sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Wird bei Zahlungsverzug ein Inkassobüro mit der Forderungseinziehung beauftragt, so hat der Käufer die aus dieser Beauftragung entstehenden Kosten mit Ausnahme des Erfolgshonorars zu tragen.

6. Eigentumsvorbehalt:
Die Ware bleibt bis zum Ausgleich unserer Forderungen aufgrund des Kaufvertrages unser Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch für alle unsere Forderungen bestehen, die wir gegen den Käufer im Zusammenhang mit der Ware nachträglich erwerben. Bei Be- oder Verarbeitung von in unserem Eigentum stehender Ware gilt die verarbeitete Ware als Vorbehaltsware. Die Forderungen des Käufers aus der Weiterveräußerung der Ware und der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten. Auf Verlangen des Käufers verzichten wir dann auf den Eigentumsvorbehalt, wenn der Käufer alle mit dem Kaufgegenstand in Zusammenhang stehenden Forderung erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung anderweitig eine angemessene Sicherung besteht.

7. Technische Änderungen:
Änderungen der Produkte im Sinne einer technischen Weiterentwicklung oder Änderung in Form und Farbe behalten wir uns vor.

8. Sonderanfertigungen:
Sonderanfertigungen nach Ihren Angaben sind schriftlich zu bestellen. Die Einhaltung etwaiger Vorschriften wird von uns nicht geprüft. Wir schließen jegliche Haftung aus, wenn durch die Ausführung Ihres Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Sie stellen uns von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung durch Auftragsvergabe frei. Sonderanfertigungen, und individuell gefertigte Ware sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen.

9. Gewährleistung:
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Übergabe der Kaufsache, auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden. Ausgenommen sind Einwegartikel, üblicher Verschleiß und mutwillige Beschädigung.

Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel sind uns unverzüglich nach Feststellung, jedoch spätestens innerhalb von 3 Tagen nach Eingang der Lieferung anzuzeigen.
Versteckte Mängel sind uns unverzüglich nach Feststellung, spätestens aber bis zum Ablauf von 24 Monaten seit Lieferung schriftlich anzuzeigen. Für Kaufleute gelten in diesem Zusammenhang §§ 377 und 378 HGB.
Bei fristgerechten und berechtigten Rügen leisten wir nach unserer Wahl kostenlos Ersatz oder bessern nach. Ist ein Mangel weder durch unsere Nachbesserung noch durch Ersatzlieferung zu beheben oder sind wir nach Aufforderung dazu nicht bereit, können Sie Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder vom Kaufvertrag zurücktreten.
Weitere Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche (z.B. wegen entgangenen Gewinns) sind ausgeschlossen, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen.

10. Datenschutz:
Sämtliche, im Rahmen des Vertragsverhältnisses entstehenden, Daten werden von uns unter Berücksichtigung des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Salzgitter, sofern der Kunde Vollkaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.

12. Rückgabe:
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 21 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Unfrei- Rücksendungen werden von uns nicht angenommen. Nur bei nicht paketversandfertiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware im verkaufsfähigen Zustand oder des Rücknahmeverlangens.

Sonderanfertigungen, und individuell gefertigte Ware sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen.

In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.

Für die Rücksendung können wir Ihnen eine elektronische Paketmarke per Email (auf Anfrage auch per Post) zukommen lassen, mit der Sie Ihr Paket bei der Post abgeben können (Speditions-Artikel mit größerem Volumen bzw. Gewicht holen wir bei Ihnen zu Hause ab).

Bitte beachten Sie folgende Punkte:

• Senden Sie die Ware nicht unfrei zurück!
• Legen Sie der Warensendung grundsätzlich eine Kopie der Rechnung oder des Lieferscheins bei.
• Achten Sie darauf, dass die Ware unbenutzt und in unversehrter Originalverpackung zurückgesendet wird.

Bei Nichtbeachtung behalten wir es uns vor, Ihnen ggf. die Mehrkosten für die unfreie Sendung und die Kosten für eine neue Verpackung in Rechnung zu stellen.
Die Kosten für die Rücksendung übernehmen wir für Sie, wenn die gelieferte Ware nach Art und Menge nicht der bestellten Ware entspricht.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: BIWAL Dienstleistungen, Sven Grobecker, Gustav-Hagemann-Str. 64, 38239 Salzgitter.